Deskflat Pass Leipzig City Center_Testing Terms & Conditions

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CHINAHUB Krefeld GmbH, Mitgliedschaft und Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Allgemeines

Deskflat.com ist ein Projekt der Chinahub Krefeld GmbH, Rheinbabenstraße 122, 47809 Krefeld, nachfolgend auch Anbieter genannt.

Das Angebot richtet sich sowohl an Privatkunden als auch an Unternehmer. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Nachfolgend ist dieser Vertragspartner auch Nutzer oder Kunde genannt.

§ 2 Leistungsbeschreibung

Gegenstand ist das Bereitstellen von Arbeitsplätzen in einer Büroumgebung einschließlich Internetnutzung im Rahmen einer Mitgliedschaft auf Zeit. Die Büroarbeitsplätze sind ausgestattet mit: Tisch, Stuhl, Strom, WLAN. 

Je nach gewähltem Leistungsumfang ist die Nutzungsmöglichkeit bestimmter Leistungen auf eine bestimmte Art der Nutzung und / oder bestimmte Zeit beschränkt. Die angebotenen Leistungen und Preise sind unter https://members.chinahub.de/ einsehbar und können jederzeit durch die Chinahub Krefeld GmbH angepasst werden.

Die Arbeitsplätze dürfen durch den Nutzer nur für den im Vertrag bezeichneten Betrieb und den angegebenen Zweck benutzt werden. Ein Verstoß gegen diese Bestimmung berechtigt den Anbieter zur fristlosen Kündigung.

Die Berechtigung zur Nutzung ist nicht übertragbar.

§ 3 Unzulässige Nutzung

Die Nutzung des Angebots für ungesetzliche oder in diesem Vertrag ausgeschlossenen Zweck ist unzulässig.

Der Nutzer verpflichtet sich insbesondere, die Dienste nicht in einer Art und Weise zu nutzen, die zur Beschädigung, Zerstörung, Überlastung oder sonstigen Unnutzbarkeit der bereitgestellten Infrastruktur führen oder Störungen selbiger für andere Nutzer verursachen.

Der Nutzer unternimmt keine Versuche unberechtigten Zugriffs auf die Infrastruktur durch Hacking oder ähnliche Methoden.

Der Nutzer bestätigt, dass er die Dienste und Infrastruktur für keine der im Folgenden aufgezählten Tätigkeiten nutzen wird:

Nutzung im Zusammenhang mit Gewinnspielen,Schneeballsystemen, Kettenbriefen, SPAM ­E­-Mail, oder sonstige Art von unerwünschten Nachrichten oder Werbung;

Diffamierung, Belästigung, Missbrauch, Stalking, Bedrohung oder sonstige Verletzung gesetzlicher Bestimmungen (wie Schutz der Privatsphäre, Persönlichkeitsrecht) von Personen oder Firmen inner­ und außerhalb des CHINAHUB;

Verbreitung von beleidigenden, sittenwidrigen, pornografischen oder sonstigen ungesetzlichen Materialien oder Daten innerhalb oder über die bereitgestellte Infrastruktur;

Bereitstellung oder Verbreitung von Daten, die Bilder, Bewegtbild, Software oder sonstiges Material enthalten, das Gesetzen zum Schutz von geistigem Eigentum (z.B. Markenrecht) unterliegt, es sei denn der Nutzer ist Rechte­inhaber oder besitzt die Berechtigung zur Verbreitung;

Verbreitung von Daten, die Viren, Trojaner, Würmer, Bots oder sonstige Schadsoftware enthalten;

illegaler Download von urheberrechtlich geschützten Daten;

Abhalten oder Behinderung anderer Nutzer vom Zugang und Anwendung der Services und Infrastruktur;

unrechtmäßige Beschaffung von Informationen von anderen Nutzern, insbesondere auch deren E­-Mail­ Adressen, ohne deren Zustimmung.

§ 4 Zugangsbedingung

Der Zugang zu den verschiedenen Arbeitsplätzen ist in der Regel 24/7 möglich. Vereinzelt kann es aber zu regionalen Besonderheiten in den Zugangszeiten kommen. Ein Zugang zwischen 09:00-18:00 ist aber immer gewährleistet. Nicht Mitglieder haben keinen Zugang ohne vorherige Anmeldung und Abstimmung eines Besichtigungstermins.

§ 5 Vertragsabschluss

Mit der Buchung auf unserer Buchungsplattform durch den Kunden kommt ein Vertrag mit dem Anbieter entsprechend des vom Kunden gewählten Tarifs zustande.

§ 6 Tarife, Zahlungsmodalitäten

Alle Preise sind Nettopreise ausschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer und beziehen sich nur auf die angegebenen Dienstleistungen. Darüber hinausgehende Servicedienstleistungen sind gesondert zu vergüten. Es gelten hierfür die jeweils gesondert ausgewiesenen Tarife / Preise.

Die Nutzungsgebühr ist unmittelbar mit dem Vertragsschluss fällig. Eine laufende Nutzungsgebühr ist spätestens am dritten Werktag eines jeden Monats fällig. Der Nutzer hat die Zahlung durch eines der angebotenen Zahlungsmöglichkeiten zu leisten. Dazu zählen SEPA-Lastschrift, Kreditkarte sowie Banküberweisung auf das angegebene Konto des Anbieters, für diesen kostenfrei. Bei Zahlung per Überweisung ist der Zahlungseingang auf dem Konto des Anbieters maßgeblich.

§ 7 Dauer des Vertrages, Kündigung

Das Vertragsverhältnis besteht nur so lange, wie der Kunde im Voraus gezahlt hat.

Das Recht zur vorzeitigen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Seiten und für alle Fälle unberührt. Alle Kündigungen bedürfen der Schriftform.

Der Anbieter kann das Vertragsverhältnis ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist mit sofortiger Wirkung kündigen, wenn ein Grund zur außerordentlichen Kündigung vorliegt. Dieser liegt vor, wenn der Kunde mit seinen Zahlungsverpflichtungen zweimalig in Verzug gerät oder seine vertraglichen Pflichten in sonstiger Weise schuldhaft verletzt. Ferner, wenn die Grundlage für das Nutzungsverhältnis mit dem Kunden wegfällt (Beendigung des Hauptmietverhältnisses).

Der Kunde kann das Vertragsverhältnis ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist mit sofortiger Wirkung kündigen, wenn ihm die Fortsetzung des Nutzungsverhältnisses nicht zugemutet werden kann.

§ 8 Datenschutz, Haftung, Versicherung

Beide Parteien werden die jeweils anwendbaren, insbesondere die in Deutschland gültigen datenschutzrechtlichen Bestimmungen beachten und ihre im Zusammenhang mit dem Vertrag eingesetzten Beschäftigten auf das Datengeheimnis gem. § 5 BDSG verpflichten, soweit diese nicht bereits allgemein entsprechend verpflichtet sind.

Der Nutzer erklärt sein Einverständnis damit, dass seine für die Vertragsdurchführung notwendigen persönlichen Daten auf Datenträgern gespeichert werden.

Dem Nutzer steht das Recht zu, seine Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Der Anbieter verpflichtet sich in diesem Fall zur sofortigen Löschung der persönlichen Daten des Kunden.

Der Nutzer hat die Arbeitsplätze oder Büros vor Vertragsschluss besichtigt. Er hat zur Kenntnis genommen, dass es sich bei den Flex Desk (flexiblen Arbeitsplätzen) und den Fix Desk (feste Arbeitsplätze) um ein Großraumbüro handelt, welches nicht separat verschließbar ist. Er verzichtet wegen des ihm bekannten Zustands auf etwaige Ansprüche gemäß §§ 536, 536a BGB. Minderungsansprüche bestehen insoweit nicht.

Der Nutzer erkennt an, dass sich der jeweils von ihm genutzte Arbeitsplatz einschließlich sämtlicher Einrichtungsgegenstände vor Nutzungsbeginn in vertragsgemäßen Zustand befindet.

In allen Fällen, in denen der Anbieter im geschäftlichen Verkehr aufgrund vertraglicher oder gesetzlicher Anspruchsgrundlagen zum Schadens­ oder Aufwendungsersatz verpflichtet ist, haftet der Anbieter nur, soweit ihm Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit, oder eine Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit zur Last fällt. Hiervon unberührt bleibt die Haftung für die schuldhafte Verletzung wesentlicher Vertrags- pflichten und Garantien. Die Haftung ist jedoch insofern auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden beschränkt. Die Haftung für Folgeschäden, insbesondere auf entgangenen Gewinn oder Ersatz von Schäden Dritter, wird ausgeschlossen, es sei denn, dem Anbieter fällt Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last.

Der Anbieter übernimmt keine Haftung für die Verletzung von Schutzrechten Dritter im Bezug auf Arbeiten der Nutzer, sowie die Übermittlung von Daten und Datenträgern durch den Nutzer. Der Nutzer ist dafür verantwortlich, dass alle wettbewerbsrechtlichen, urheberrechtlichen, markenrechtlichen, datenrechtlichen oder sonstige Rechtsverstöße im Rahmen der Vertragsbeziehung zum Anbieter unterbleiben. Sofern der Anbieter von derartigen Rechtsverstößen Kenntnis erhält, wird das Vertragsverhältnis unverzüglich gekündigt. Im Falle eines Rechtsverstoßes hält der Nutzer den Anbieter von jeglichen Ansprüchen Dritter frei. Der Nutzer ersetzt dem Anbieter die Kosten der Rechtsverfolgung in der Höhe der gesetzlichen Anwaltsgebühren für den Fall, dass der Anbieter von Dritten infolge einer Rechtsverletzung in Anspruch genommen wird.

Der Anbieter übernimmt keine Gewähr bei Verlust oder Diebstahl im Coworking Space. Jeder Nutzer ist für die Sicherheit seiner persönlichen Gegenstände selbst verantwortlich. Diebstahl im Coworking Space wird in jedem Fall zur Anzeige gebracht. Es besteht kein Versicherungsschutz für persönliche Gegenstände der Nutzer. Hierfür wird der Abschluss einer geeigneten persönlichen Versicherung empfohlen.

§ 9 Schlussbestimmungen

Auf den vorliegenden Vertrag ist ausschließlich deutsches Recht anwendbar.

Zwischen Anbieter und Kunde gelten ausschließlich diese AGB; sollten dennoch schriftliche Mietverträge bestehen, haben diese rechtlichen Vorrang vor diesen AGB.

Sofern der Kunde Kaufmann ist, wird für alle Streitigkeiten, die sich aus oder im Zusammenhang mit dem vorliegenden Vertrag ergeben, die Stadt Krefeld als Gerichtsstand vereinbart.

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder die Wirksamkeit durch einen später eintretenden Umstand verlieren, bleibt die Wirksamkeit des Vertrages im übrigen unberührt.

Der Anbieter hat sich keinen freiwilligen Verhaltenskodizes unterworfen.

Verbindliche Vertragssprache ist deutsch.

Karl Grage

Chinahub Krefeld GmbH


English Version:

CHINAHUB Krefeld GmbH, membership and general terms and conditions

§ 1. General

Deskflat.com is a project of Chinahub Krefeld GmbH, Rheinbabenstraße 122, 47809 Krefeld, hereinafter also called provider.

The offer is aimed at both private customers and entrepreneurs. Entrepreneur is any natural or legal person or partnership with legal capacity who, when concluding the contract, acts in the course of their commercial or independent professional activity. This contractual partner is also referred to below as the user or customer.

§ 2 service description

The subject is the provision of workplaces in an office environment, including internet use. The office workstations are equipped with: table, chair, electricity, WiFi.

Depending on the scope of services selected, the possibility of using certain services is limited to a specific type of use and / or specific time. The services and prices offered can be viewed at https://members.chinahub.de/ and can be adjusted at any time by Chinahub Krefeld GmbH.

The workplaces may only be used by the user for the operation specified in the contract and for the stated purpose. A violation of this provision entitles the provider to terminate the contract without notice.

The authorization for use is not transferable.

§ 3 Inadmissible use

The use of the offer for illegal or excluded purposes in this contract is not permitted.

In particular, the user undertakes not to use the services in a way that leads to damage, destruction, overloading or other uselessness of the provided infrastructure or causes malfunctions for other users.

The user does not attempt to gain unauthorized access to the infrastructure through hacking or similar methods.

The user confirms that he will not use the services and infrastructure for any of the activities listed below:

Use in connection with competitions, pyramid schemes, chain letters, SPAM e-mail, or other types of unwanted messages or advertising;

Defamation, harassment, abuse, stalking, threats or other violations of legal provisions (such as protection of privacy, personal rights) of persons or companies inside and outside the CHINAHUB;

Disseminating abusive, immoral, pornographic or other illegal materials or data within or through the provided infrastructure;

Provision or distribution of data containing images, moving images, software or other material that is subject to laws for the protection of intellectual property (e.g. trademark law), unless the user is the owner of the rights or is authorized to distribute them;

Dissemination of data that contains viruses, Trojans, worms, bots or other malware;

illegal download of copyrighted data;

Preventing or hindering other users from accessing and using the services and infrastructure;

Illegal procurement of information from other users, especially their email addresses, without their consent.

§ 4 access conditions

Access to the various workplaces is usually possible 24/7. Occasionally, however, there may be regional peculiarities in the access times. Access between 9:00 am and 6:00 pm is always guaranteed. Non-members have no access without prior registration and coordination of a viewing appointment.

§ 5 conclusion of contract

With the booking on our booking platform by the customer, a contract is concluded with the provider according to the tariff chosen by the customer.

§ 6 tariffs, payment modalities

All prices are net prices excluding the applicable statutory sales tax and refer only to the specified services. Any additional services are to be paid for separately. The separately stated tariffs / prices apply.

The user fee is due immediately upon conclusion of the contract. An ongoing usage fee is due on the third working day of each month at the latest. The user has to make the payment using one of the payment options offered. These include SEPA direct debit, credit card and bank transfer to the provider's account, free of charge for this. When paying by bank transfer, the receipt of payment on the provider's account is decisive.

§ 7 duration of the contract, termination

The contractual relationship only lasts as long as the customer has paid in advance.

The right to terminate the contract prematurely for an important reason remains unaffected for both parties and in all cases. All terminations must be made in writing.

The provider can terminate the contractual relationship with immediate effect without observing a notice period if there is reason for extraordinary termination. This is the case if the customer is twice in arrears with his payment obligations or culpably violates his contractual obligations in any other way. Furthermore, if the basis for the usage relationship with the customer ceases to exist (termination of the main rental relationship).

The customer can terminate the contractual relationship with immediate effect without observing a notice period if the continuation of the usage relationship cannot be expected of him.

§ 8 data protection, liability, insurance

Both parties will observe the applicable data protection regulations, in particular those applicable in Germany, and their employees employed in connection with the contract will observe data secrecy in accordance with. § 5 BDSG, unless they are already generally obliged accordingly.

The user declares his consent that his personal data necessary for the execution of the contract will be stored on data carriers.

The user has the right to withdraw his consent at any time with future effect. In this case, the provider undertakes to delete the customer's personal data immediately.

The user visited the workplaces or offices before the contract was signed. He noted that the Flex Desk (flexible workstations) and the Fix Desk (fixed workstations) are open-plan offices that cannot be locked separately. He waives any claims under §§ 536, 536a of the German Civil Code (BGB) because of the condition known to him. In this respect there are no claims for reduction.

The user acknowledges that the workplace used by him, including all furnishings, is in a contractual condition prior to the start of use.

In all cases in which the provider is obliged to compensate for damage or reimbursement of expenses due to contractual or legal claims, the provider is only liable if he is guilty of willful intent, gross negligence, or an injury to life, limb or health. Liability for culpable violation of essential contractual obligations and guarantees remains unaffected by this. Liability is however limited to the foreseeable, contract-typical damage. Liability for consequential damage, in particular for loss of profit or compensation for damage by third parties, is excluded, unless the provider is guilty of willful intent or gross negligence.

The provider assumes no liability for the violation of property rights of third parties in relation to the work of the user, as well as the transmission of data and data carriers by the user. The user is responsible for ensuring that all violations of competition law, copyright, trademark law, data law or other legal violations within the framework of the contractual relationship with the provider are avoided. If the provider becomes aware of such violations, the contractual relationship will be terminated immediately. In the event of a legal violation, the user will indemnify the provider from any claims by third parties. The user reimburses the provider for the costs of legal proceedings in the amount of the statutory attorney fees in the event that the provider is used by third parties as a result of an infringement.

The provider assumes no liability for loss or theft in the coworking space. Each user is responsible for the security of their personal belongings. Theft in the coworking space is always reported. There is no insurance cover for users' personal belongings. It is recommended that you take out suitable personal insurance.

§ 9 final provisions

Only German law is applicable to this contract.

These terms and conditions apply exclusively between the provider and the customer; Should written rental agreements still exist, these have legal priority over these terms and conditions.

If the customer is a businessman, the city of Krefeld is agreed as the place of jurisdiction for all disputes arising from or in connection with this contract.

Should individual provisions of this contract be ineffective or lose effectiveness due to a later event, the effectiveness of the contract remains unaffected.

The provider has not submitted to any voluntary codes of conduct.

The contractual language is German.

Karl Grage


Chinahub Krefeld GmbH

Cobot Terms & Conditions

Cobot is the web platform used by Deskflat.com to provide this website.

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